Nebenbei selbständig

Immer mehr Angestellte und Mitarbeiter in einem Unternehmen machen sich nebenbei selbständig, um sich auf eine hauptberufliche Selbständigkeit vorzubereiten oder um das Gehalt aufzubessern. Der Anteil der Selbständigen, die sich neben einer Anstellung selbständig machen, wird immer größerer, insbesondere bei Frauen. Die Arbeitswelt in Deutschland verändert sich dadurch zunehmend. Es entstehen nicht nur neue Berufe, sondern auch veränderte Arbeitsformen und Modelle. Teilzeitarbeit gewinnt eine immer größere Bedeutung.

Folgende Fragen betreffen in erster Linie diejenigen, die sich neben einer Anstellung in einem Unternehmen selbständig machen wollen. Das gleiche gilt natürlich auch für Selbständige, die nebenbei in einem Job Geld verdienen wollen oder müssen. An erster Stelle steht natürlich immer die Frage: "Darf ich das überhaupt?". Jeder darf in seiner Freizeit grundsätzlich machen, was er will, solange diese Tätigkeit keine negativen Konsequenzen für die Arbeit im Angestelltenverhältnis hat. Aus diesem Grundsatz sind die folgenden Einschränkungen abzuleiten, die in diversen Gesetzen, Tarifverträgen und auch im Arbeitsvertrag geregelt werden.

Arbeitgeber geht vor

Angestellte Mitarbeiter schulden ihrem Arbeitgeber die vertraglich vereinbarte Arbeit und Arbeitszeit, die weder durch ein Nebenjob noch durch eine Tätigkeit für das eigene Unternehmen beeinträchtigt werden darf. Eine Existenzgründung in der gleichen oder einer ähnlichen Branche des Arbeitgebers ist sogar gänzlich unzulässig, sofern sie nicht ausdrücklich genehmigt wird. Ebenso Tätigkeiten für das eigene Unternehmen während der Arbeitszeit. Eine zeitliche Richtlinie ergibt sich aus dem Arbeitszeitgesetz, wonach Angestellte nicht mehr als 48 Stunden pro Woche arbeiten dürfen. Ebenso sind Tätigkeiten unzulässig, die dem Erholungszweck eines Urlaubs widersprechen oder eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit mit sich bringen.

Ausnahmsloses Verbot unbeachtlich

Ein ausnahmsloses Verbot einer Nebentätigkeit mittels folgender Formulierung im Arbeitsvertrag ist jedoch in den meisten Fällen unbeachtlich: 

  • Während der Dauer des Arbeitsverhältnis ist jede entgeltliche oder unentgeltliche Nebenbeschäftigung unzulässig.

Nur in besonderen Einzelfällen bei weit überdurchschnittliche Bezahlung oder repräsentativer Position kann diese Klausel berechtigt sein.

Anzeigepflichten und Genehmigungsvorbehalt beachten

Eine vertraglich vereinbarte oder gesetzlich geregelte Anzeigepflicht bzw. ein Genehmigungsvorbehalt müssen jedoch unbedingt beachtet werden, wie z.B. bei folgender Formulierung:

  • Nebentätigkeiten bedürfen der vorherigen Zustimmung des Arbeitgebers.

Wer eine solche Klausel im Arbeitsvertrag findet, muss als Angestellter eine Nebentätigkeit zunächst seinem Arbeitgeber anzeigen und gegebenenfalls eine Erlaubnis für eine Nebentätigkeit einholen. Letzere darf der Arbeitgeber nicht verweigern, wenn der Nebentätigkeit keine betrieblichen Interessen entgegenstehen. Anderenfalls riskiert man eine Abmahnung und/oder Kündigung des Arbeitsvertrages.

Beamte müssen die Regelung in § 40 Beamtenstatusgesetz berücksichtigen. Das gleiche gilt für Angestellte im Öffentlichen Dienst, für die ähnliche Regelungen in den Tarifverträgen des Öffentlichen Dienstes bzw. der Länder gelten.


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