Abmahnung (m. Muster)

Die Abmahnung ist eine Erklärung des Arbeitgebers, mit dem ein Verhalten des Arbeitnehmers als vertragswidrig gerügt wird, verbunden mit dem Hinweis, dass bei Wiederholung Inhalt und Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist.

Inhalt:

1. Allgemeines zur Abmahnung
2. Funktion der Abmahnung im Arbeitsrecht
3. Anhörung des Mitarbeiters vor Abmahnung
4. Form und Inhalt einer Abmahnung
5. Gegendarstellung des Arbeitnehmers
6. Wirkungsdauer einer Abmahnung
7. Verhaltensbedingte Kündigung ohne Abmahnung
8. Muster und Vorlagen zur Abmahnung

In der Regel ist eine Abmahnung (Muster einer Abmahnung) die Vorstufe und Grundlage für eine verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnis.

1. Allgemeines zur Abmahnung

Eine Abmahnung ist in der Regel Voraussetzung für die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung eines Vertragsverhältnis, z.B. eines Mietvertrages bei wiederholtem Verstoß gegen die vertraglichen Vorschriften oder gegen die Hausordnung. Auch im Arbeitsrecht hat die Abmahnung insoweit große Bedeutung, da eine vorherige Abmahnung i.d.R. Wirksamkeitsvoraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitsvertrages ist. Bei der Abmahnung eines Arbeitnehmers sind einige Vorgaben der Rechtsprechung zu beachten, damit die Wirksamkeit einer etwaigen verhaltensbedingten Kündigung zweifelsfrei gegeben ist. Um formale oder inhaltliche Fehler zu vermeiden, bietet der professionelle Ratgeber zum Thema Abmahnung die die wesentlichen Punkte übersichtlich und in Kurzform.

2. Funktion der Abmahnung im Arbeitsrecht

Die Abmahnung im Arbeitsrecht hat in erster Linie die Funktion, dem Arbeitnehmer deutlich zu machen, dass er mit einem bestimmten Verhalten gegen die Pflichten aus seinem Arbeitsvertrag verstößt und dieses in Zukunft nicht mehr ohne Konsequenzen akzeptiert wird. Die Abmahnung stellt in diesem Sinne eine letzte Warnung vor einer verhaltensbedingten Kündigung als letztes Mittel dar.

Nur eine formal und inhaltlich korrekte Abmahnung ist geeignet, auf dieser Basis im Nachhinein eine verhaltensbedingte Kündigung auszusprechen. Hierzu muss die Abmahnung folgende Funktionen erfüllen können:

  • Hinweis, dass bestimmtes Verhalten gegen die Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt;
  • Warnung, dass bei Fortsetzung dieses Verhaltens mit einer verhaltensbedingten Kündigung zu rechnen ist;
  • Dokumentation, dass der Mitarbeiter wegen eines bestimmten Verhaltens bereits verwarnt wurde.

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber nur ein solches Verhalten abmahnen, dass der Arbeitnehmer bewusst kontrollieren und steuern konnte. Ein Fehler oder ein Verstoß gegen den Arbeitsvertrag infolge einer Krankheit oder eines anderen unbewussten Verhaltens kann nicht Inhalt einer Abmahnung sein. 

3. Anhörung des Mitarbeiters vor Abmahnung

Grundsätzlich tendiert die Rechtsprechung in der freien Wirtschaft dazu, dass vor Abmahnung keine Anhörung des Betroffenen zwingend erforderlich ist. Eine Abmahnung ist hier also auch ohne vorherige Anhörung formell in Ordnung, aber im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit fragwürdig. Das Gespräch mit dem Mitarbeiter ist in den meisten Fällen unabdingbare Voraussetzung dafür, diesen (auch) weiterhin zu führen und zu motivieren

Anders kann es in solchen Betrieben sein, in denen sich eine Pflicht zur vorherigen Anhörung vor Abmahnung aus einer Betriebsvereinbarung oder aus einem Tarifvertrag ergibt. In diesen Fällen ist eine Abmahnung ohne vorherige Anhörung des Betroffenen formell fehlerhaft und daher als Basis für eine verhaltensbedingte Kündigung nicht geeignet. 

Aus diesen Gründen ist eine vorherige Anhörung des Mitarbeiters in jedem Falle zu empfehlen, auch wenn dies rechtlich nicht immer zwingend erforderlich ist. Nur durch eine vorherige Abmahnung ist sichergestellt, dass auch die Sicht des Mitarbeiters in Form einer Gegendarstellung berücksichtigt wird. Im übrigen entledigt sich der Arbeitgeber dem Risiko, dass eine spätere Kündigung mangels wirksamer Abmahnung als nicht wirksam angesehen wird. 

4. Form und Inhalt einer Abmahnung

Eine Abmahnung bedarf grundsätzlich keiner bestimmten Form, kann also auch mündlich ausgesprochen werden. Zu Beweiszwecken wird dennoch dringend die Schriftform empfohlen. Außerdem ist besonderer Wert darauf zu legen, dass auch der beweissichere Zugang der Abmahnung sichergestellt ist. Die schriftliche Abmahnung wird dann zur Personalakte genommen, idealerweise zusammen mit einer Empfangsbestätigung des Arbeitnehmers.

Inhaltlich muss die Abmahnung im Arbeitsrecht die präzise und unmißverständliche Aussage enthalten, dass der Mitarbeiter mit einem bestimmten Verhalten gegen den zugrunde liegenden Arbeitsvertrag verstoßen hat. Das konkrete Verhalten, der Verstoß gegen den Arbeitsvertrag, die Warnung und die möglichen Konsequenzen sind genau zu beschreiben.

Muster für Abmahnung:

"Sie sind am 11.1., 13.1., 15.1. und 17.1.2010 erst um 10.05 Uhr an ihrem Arbeitsplatz eingetroffen, ohne dies ausreichend zu entschuldigen. In Ihrem Arbeitsvertrag ist vereinbart, dass Ihre Arbeitszeit um 9.00 Uhr beginnt." 

Für den Arbeitnehmer muss sich aus dem Inhalt der Abmahnung unmißverständlich ergeben, wann und warum er gegen seinen Arbeitsvertrag verstoßen hat. 

Muster für Abmahnung:

"Dieses Verhalten stellt einen Verstoß gegen § 3 Ihres Arbeitsvertrages dar."

Für den Mitarbeiter sollte zweifellos feststehen, dass es sich um eine Abmahnung seines Verhaltens handelt. Betiteln Sie das Schreiben an den Mitarbeiter auch als "Abmahnung" und nehmen Sie zur Sicherheit folgenden Text auf:

Muster für Abmahnung

"Ich/Wir mahnen Sie hiermit wegen des beschriebenen Verhaltens ab."

In der Abmahnung sollte dem Mitarbeiter auch eine Lösung für die Zukunft an die Hand gegeben werden, damit er weiß, was von ihm erwartet wird. Dies mag in dem einen Fall einfacher sein, in einem anderen etwas schwieriger. Beim Verstoß gegen die vereinbarte Arbeitszeit lässt sich eine Abmahnung recht einfach formulieren.

Muster für Abmahnung

"Ich/Wir erwarten von Ihnen, dass Sie sich zukünftig pünktlich um 9.00 Uhr an Ihrem Arbeitsplatz befinden." 

Zuletzt muss sich aus der Abmahnung deutlich ergeben, dass ein solches vertragsverletzendes Verhalten zukünftig nicht mehr ohne Konsequenzen akzeptiert wird. Die bereits ins Auge gefassten Konsequenzen sollten sodann auch in der Abmahnung angeführt werden, beispielsweise eine verhaltensbedingte Kündigung. 

Muster für Abmahnung

"Falls sich Ihr vertragswidriges Verhalten ungeachtet dieser Mahnung wiederholt, müssen Sie mit der Kündigung Ihres Arbeitsverhältnis rechnen."

An dieser Stelle möchte ich auch darauf hinweisen, dass man in der betrieblichen Praxis nur professionelle Muster einer Abmahnung verwenden sollte. 

5. Gegendarstellung des Arbeitnehmers

In vielen Fällen verfasst der Arbeitnehmer eine Gegendarstellung zu dem Sachverhalt bzw. Verhalten, wegen dessen er eine Abmahnung erhalten hat. Diese Stellungnahme des Arbeitnehmers sollte ernst genommen werden und zu Beweiszwecken ebenfalls in die Personalakte aufgenommen werden. Sofern eine Anhörung des Arbeitnehmers noch nicht stattgefunden hat, sollte dies ggf. im Nachgang zu dessen Gegendarstellung erfolgen. 

6. Wirkungsdauer einer Abmahnung

Die Wirkungsdauer einer Abmahnung ist von jeweiligen Einzelfall abhängig. Pauschale Aussagen diesbezüglich sind daher nicht möglich. Das gleiche gilt für die Frage, ob das Arbeitsverhältnis schon beim nächsten Verstoß gegen die Pflichten aus dem Arbeitsvertrag gekündigt werden kann. Auf der anderen Seite ist zu beachten, dass Abmahnungen auch ihre Warnfunktion verlieren, wenn trotz wiederholtem Verstoß keine Konsequenzen gezogen werden. 

7. Verhaltensbedingte Kündigung ohne Abmahnung

Grundsätzlich ist eine verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnis ohne vorherige Abmahnung unzulässig, weil die Kündigung immer das letzte Mittel darstellt, um gegenüber dem Arbeitnehmer Konsequenzen aus einem bestimmten Verhalten zu ziehen. In den meisten Fällen ist eine vorherige Abmahnung geeignet und angemessen, um den Arbeitnehmer auf sein vertragswidriges Verhalten hinzuweisen. Eine Abmahnung ist jedoch dann entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer derart schwerwiegend gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis verstoßen hat, dass keine ausreichende Vertrauensgrundlage mehr besteht, um das Vertragsverhältnis fortzusetzen. Am häufigsten in diesem Zusammenhang sind Straftaten am Arbeitsplatz, wobei gerade bei Batelldelikten die Zulässigkeit der Kündigung ohne vorherige Abmahnung zu Recht umstritten ist.

8. Muster und Vorlagen zur Abmahnung

Es gibt für die verschiedensten Anlässe professionelle Muster für eine Abmahnung, beispielsweise

Hilfreich ist auch das Arbeitgeberpaket zum Thema Abmahnung mit 17 Mustern einer Abmahnung und einem Ratgeber zum Download. 


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